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Herzlichen Wilkommen bei der SPD in Dillingen/Saar

Wir stehen für eine Verantwortungsvolle Kommunalpolitik

Wir wollen nicht nur versprechen, wir wollen Ergebnisse vorzeigen. Wir setzen uns dafür ein, gute Lösungen für die Menschen in unserer Stadt zu finden und umzusetzen.

Wir wollen ein familienfreundliches Dillingen. Deshalb fördern wir den Ausbau von ortsnahen Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Schulen.

Wir wollen den Ansprüchen der größer werdenden Zahl älterer Mitbürger gerecht werden. Deshalb setzen wir uns für ein barrierefreies Dillingen ein.

Wir wollen der Jugend Raum und Möglichkeiten bieten, sich in unserer Heimatstadt Dillingen zu entwickeln. Deshalb schaffen wir Perspektiven.


Aktuelles:


SPD ist froh über den Neustart von Move On! Dance und der Fitnessstudios

Marc Lahutta, der Gründer und Betreiber des Move On! Dance Studios hat rund 400 tanz- und bewegungsbegeisterte Kundinnen und Kunden. Er richtete ein Schreiben an alle Fraktionen im Dillinger Stadtrat, sich für die Wiedereröffnung seiner Tanz- und Ballettschule einzusetzen. Da der Stadtrat bei Ministerratsbeschlüssen wenig Einwirkungsmöglichkeiten hat, besuchten SPD-Landtagsabgeordnete Petra Berg und SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Birk am 14. Mai gemeinsam das Move On! Studio, um sich zu informieren und Argumente zur Freigabe zu sammeln. Marc Lahutta hatte sehr akribisch nach den Empfehlungen der Berufsverbände Weg- und Abstandskonzepte, Hygieneregeln und Markierungen angebracht, die für den Neustart eine gute Voraussetzung waren. Einen Tag später erfolgte dann das Okay durch den Ministerrat. Marcs Bruder Dennis Lahutta ist Geschäftsführer des Sanitas-Studios in Dillingen. Auch mit ihm führten Petra Berg und Wolfgang Birk Gespräche. Im Sanitas-Studio herrschen großzügige Raumbedingungen, die die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sicherstellen können. Und gerade für Personen im Reha-Aufbautraining ist es günstig, dass nach zwei Monaten wieder ein langsamer Neustart möglich ist. Darüber dürfte nicht nur die SPD erfreut sein.


SPD will keine Hexenjagd auf die Dillinger Hütte

Hochofen 5 ROGESA bei Nacht.
Foto: DILLINGER

09.05.2020 Die CDU-Stadtratsfraktion forderte nach einem „Störfall“ bei der Dillinger Hütte eine Messstation im Stadtteil Überm Berg, mit der festgestellt werden könne, welche Stoffe in welchem Umfang von der Hütte in die Umwelt gelangen.

Was war passiert? Aufgrund der Corona-Krise kann die Dillinger Hütte ihre Hochöfen nur noch eingeschränkt befahren. Dafür ist eine besondere Art des An- und Abfahrens erforderlich, bei der für jeweils 30 Sekunden grober Kohlestaub freigesetzt werden kann. In der Betriebsgenehmigung für die Hochöfen ist das für Teilbeschickungen genauso genehmigt worden. Am 22. und 23. April 2020 hatten wir bei sehr trockener Wetterlage eine ganz ungewöhnliche Windrichtung: Der Wind wehte aus Südost über den Stadtteil Überm Berg. Und brachte eben diese Kohleteilchen mit. Einige Bürger im Stadtteil Überm Berg hatten sich daraufhin beim Landesamt für Umwelt (LUA) beschwert. Das LUA ist der Beschwerde sofort nachgegangen und hat die vorhandenen Messstationen kontrolliert. Ergebnis: Der zeitweise Schmutz ist zwar ärgerlich, aber nicht gesundheitsschädlich. Die Hütte hat sich so verhalten, wie bei Teilbeschickungen vorgesehen war. Es gab also keinen Störfall. Nach dem folgenden Regen war ohnehin alles vorbei. Die Verschmutzungen waren weggespült, wie die Stadtverwaltung der SPD-Fraktion am 6. Mai 2020 mitteilte.

Die SPD kann die CDU-Forderung nicht verstehen. Andreas Kleber von der SPD-Fraktion ist selbst Umweltschutztechniker: „Nach einem behaupteten Störfall, der tatsächlich keiner war, wird eine zusätzliche Messstation an einem Ort gefordert, der aufgrund seiner Wetterlage dafür ungeeignet ist. Und diese Messstation soll auch noch alle möglichen Stoffe untersuchen und wissen, wo sie herkommen: Eine Super-Messstation, wie ich sie bislang noch nicht kenne. Genauere Analysen können nur im Labor Auskunft über Art und Herkunft der Stoffe geben. Der in den IMMESA-Messstationen, wie z.B. in Dillingen in der Roonstrasse installiert, festgehaltene PM10-Wert gibt hierzu nur bedingt eine brauchbare Antwort. Eine zusätzliche Messstation, die in einer seltenen Windrichtung platziert werden soll, wirft auch die Frage auf, wer für die nicht unerheblichen Kosten der Anschaffung und Wartung aufkommen soll.“

„Wir finden es gut, wenn Bürgerinnen und Bürger achtsam sind, damit schädigende Umweltereignisse sehr schnell erkannt und abgestellt werden können“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Birk. „Der Schutz unserer Bevölkerung und eine saubere, nachhaltige Industrie gehören zu unseren wichtigsten Anliegen. Aber wider besseres Wissen ein Unternehmen mit Störfall-Vorwürfen zu bezichtigen: So etwas sollte man nicht tun.“ Funktionierende Messstationen gibt es bereits. Und auch die Kontrolle durch das LUA hat gut funktioniert. Diese Kosten kann man sich sparen. „Für uns wäre wichtiger, dass die Bürgerinnen und Bürger über eine elektronische Benachrichtigungsmöglichkeit bei tatsächlichen Vorfällen schnell informiert sind.“ Am preisgünstigsten wäre Twitter, im Haushalt ist sogar die Einrichtung einer städtischen APP vorgesehen.

Michael Fischer ist Betriebsratsvorsitzender der Dillinger Hütte. Ihn stört über den Inhalt der Forderung hinaus auch der Stil. Man weiß seit Ende April, dass es keinen Störfall gegeben hat und behauptet ihn trotzdem. Noch im Dezember hatten alle Fraktionen im Dillinger Stadtrat eine Resolution zur Unterstützung und Zukunftssicherung des sauberen Stahlstandortes Dillingen unterschrieben. Die Hütte wird bewusst in Misskredit gebracht. Die SPD-Fraktion sagt: Wir stehen zum Stahlstandort Dillingen. Und sie ist fest davon überzeugt, dass der Dillinger Stahl der sauberste ist, der auf der Welt produziert wird. Natürlich darf man nicht auf Kontrollen verzichten, aber wenn sich Vorwürfe als unbegründet erweisen, sollte man dies akzeptieren und seine Vorwürfe zurücknehmen.


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